Neue Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie: Auftrag für die Zukunft

Anfang Dezember hat die Bundesregierung die Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie (SVI) veröffentlicht (siehe Download links). Die Strategie enthält viele wichtige Punkte und Bekenntnisse für die Schiffbauindustrie und geht aus unserer Sicht insgesamt in die richtige Richtung. Allerdings stehen die meisten der genannten Themen noch am Anfang der Umsetzung oder wurden bislang gar nicht begonnen.

Wir sehen in der SVI-Strategie daher einen klaren Auftrag für die nächste Bundesregierung, diese erneut aufzugreifen, weiterzuentwickeln und gemeinsam mit der Industrie konsequent umzusetzen. Zu diesem Zweck haben wir eine VSM-Position zur SVI-Strategie erstellt (siehe Download links), in der wir unsere Forderung nach einer Investitionsoffensive für die Marine formulieren – unter besonderer Berücksichtigung der Planbarkeit von Anlageinvestitionen.

Positiv hervorzuheben ist das erstmalige und umfangreiche Bekenntnis zur Schlüsseltechnologie Marine- und Behördenschiffbau. Dieses Bekenntnis muss sich jedoch in den Ausschreibungsprozessen der öffentlichen Verwaltung sowie in einer verlässlichen Forschungsförderung widerspiegeln.

Zudem begrüßen wir ausdrücklich, dass Verteidigung als Bestandteil nachhaltiger Finanzierung anerkannt wird. Hier erwarten wir allerdings noch Klarheit durch verbindliche Regelungen auf Bundes- und Europaebene. Auch das angestrebte Ermöglichen strategischer Bundesbeteiligungen an Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sehen wir als sinnvolles Instrument, das im Einzelfall notwendig sein kann.

Insgesamt bewerten wir es positiv, dass im Zuge der Zeitenwende der Bedarf für eine kontinuierlich laufende Produktion von Rüstungsgütern gesehen wird. Wir erwarten von der nächsten Bundesregierung die Bereitschaft, die SVI-Strategie weiterzuentwickeln und in enger Zusammenarbeit mit der Industrie umzusetzen.