Arbeitsgruppe Elbe der CDU/CSU Bundestagsfraktion zu Gesprächen beim VSM

Am 3. Juli 2017 besuchte die Arbeitsgruppe Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den VSM in Hamburg. Neben der Geschäftsführung des VSM nahmen Geschäftsführer und Inhaber von Werften an der mittleren Elbe an dem offenen und vertrauensvollen Gedankenaustausch teil. 

 Der Vorsitzende der AG Elbe der CDU/CSU, MdB Jürgen Klimke berichtete über den Einsatz der AG in den letzten 8 Jahren für eine Aufhebung der Blockade an der Elbe. Man begrüße sehr, dass nun allen Beteiligten gemeinsam gelungen ist, mit dem vom BMVI und BMUB vorgelegten Elbegesamtkonzept einen entscheidenden Schritt voranzukommen. Die Koalitionsfraktionen hätten in der vorletzten Woche mit einem umfangreichen Beschluss den eingeschlagenen Kurs bekräftigt. Die CDU/CSU im deutschen Bundestag werde alles in ihrer Macht stehende tun, um mit ausreichender Mittelzuweisung und jedweder notwendiger politischer Unterstützung endlich zu spürbaren Fortschritten zu kommen. Dies wurde auch in der anschließenden Diskussion zwischen Abgeordneten, Unternehmensvertretern und VSM deutlich.

Die Vertreter des VSM äußerten sich über den jüngsten Fortschritt sehr erfreut. Wenn man nicht an den Erfolg glauben würde, hätte man sich in den letzten zwei Jahren nicht in das Beratergremium eingebracht, das mit großem Einsatz an dem Zustandekommen des Elbegesamtkonzeptes mitgewirkt hat. Sicherlich habe man sich mehr erhofft, als das, was jetzt im Kompromiss mit den Umweltverbänden herausgekommen ist. Wenn nun jedoch die praktische Umsetzung des  Festgeschriebenen zügig erfolge, könne seitens der Wirtschaft wieder Vertrauen in die Standorte an der Elbe und in die Elbe, als endlich wieder verlässliche Wasserstraße gesetzt werden. Die verantwortliche Politik müsse nun aber unbedingt dafür sorgen, dass das entstehende Vertrauen nicht wieder verspielt werde, denn Investitionen in den Schiffsverkehr auf der Elbe oder in die Werftstandorte sind maßgeblich von diesem Vertrauen abhängig.

Über das Vorgehen von Grünen und Teilen der Umweltverbände, den mit ihrer Beteiligung erreichten Kompromiss bereits kurz nach Verabschiedung wieder in Frage zu stellen, zeigte sich der VSM enttäuscht. Solange die verantwortlichen Regierungsparteien jedoch an dem Erreichten festhalten, besteht keine Gefahr durch mögliche Einsprüche von Umweltverbänden. Bereits im Entstehungsprozess des Gesamtkonzeptes wurden entsprechende Ansatzpunkte umfangreich geprüft.

Die AG Elbe und der VSM vereinbarten, sich weiterhin über dieses Thema gegenseitig informiert zu halten und auch wieder in der kommenden Legislaturperiode in engem, konstruktiven Austausch zu bleiben.

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